Die Soziale Marktwirtschaft ist die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Nach dem Zweiten Weltkrieg war sie maßgeblich für das deutsche Wirtschaftswunder verantwortlich. Und sie sichert noch heute den Wohlstand für die breite Bevölkerung. Das Wirtschaftskonzept setzt in erster Linie auf wirtschaftliche Freiheit und die Leistungsfähigkeit der Marktwirtschaft – verbindet diese jedoch mit einem sozialen Ausgleich und staatlicher Absicherung. Damit verspricht sie in den Worten ihres bekanntesten Gründungsvaters Ludwig Erhard: „Wohlstand für alle“.
Der Staat hat in der Sozialen Marktwirtschaft eine wichtige Rolle. So soll er vor allem eine Rahmenordnung und Regeln des Wirtschaftens festlegen, über deren Einhaltung er dann wie ein Schiedsrichter wachen muss. Dass der Staat selbst in das „Spielgeschehen“ auf Märkten eingreift, ist nur für Ausnahmesituationen vorgesehen. Das können beispielsweise unvorhersehbare Ereignisse wie Kriege, Naturkatastrophen oder Pandemien sein. Eine konstante und vorhersehbare Wirtschaftspolitik sowie eine verlässliche Rahmenordnung sollen Vertrauen und Stabilität schaffen – ein Umfeld, in dem Unternehmen und Bürger einen langfristigen Planungshorizont haben.
Wettbewerb ist der zentrale Motor für Entwicklung, Wachstum und Wohlstand in der Sozialen Marktwirtschaft. Dabei geht es jedoch nicht um das freie ungezügelte Spiel der Kräfte, sondern um einen geordneten Wettbewerb, in dem Marktmacht verhindert wird. Das unterscheidet die Soziale Marktwirtschaft von der Freien Marktwirtschaft. Instrumente dafür sind das Wettbewerbsrecht und durchsetzungsstarke Kartellbehörden, die mit Kartellverboten, Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht bei marktbeherrschenden Unternehmen den Wettbewerb schützen. Das Ziel sind offene Märkte. Das heißt, dass neue Unternehmen jederzeit in der Lage sein sollen, den Wettbewerb mit etablierten Anbietern aufzunehmen. Firmen, deren Produkte oder Dienstleistungen mit denen der Konkurrenz nicht mithalten können, verlieren Marktanteile und müssen im schlimmsten Fall schließen.
Die individuelle Freiheit gehört zu den grundlegenden Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft und ihr wird in verschieden Ausprägungen ein großer Wert beigemessen. Wichtig sind etwa Vertrags-, Gewerbe-, Konsum-, Berufs- und Koalitionsfreiheit. Die Tarifautonomie gewährleistet, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer ihre Löhne frei aushandeln dürfen. Der Staat garantiert diese Freiheiten und sorgt für Rechtssicherheit – etwa indem er für die Durchsetzung von Verträgen sorgt. Ohne den Rechtsstaat sind gesellschaftliche Stabilität sowie wirtschaftliche Entwicklung und Fortschritt nicht möglich.
Sich frei bildende Preise haben in der Sozialen Marktwirtschaft eine entscheidende Bedeutung. Denn sie signalisieren, wo Knappheiten herrschen und Gewinne locken. So werden wertvolle Ressourcen sinnvoll verwendet, Investitionen gelenkt und Innovationen angeregt. Unternehmen produzieren Güter in Menge und Qualität, die die Verbraucher wünschen.
Privateigentum ist in der Sozialen Marktwirtschaft unverzichtbar. Es ermöglicht den Bürgern wirtschaftliche Unabhängigkeit und damit Selbstbestimmung. Zudem sorgt es für den Anreiz, effizient zu wirtschaften. Damit verbunden ist jedoch die Haftung der Wirtschaftsakteure für ihre Tätigkeiten und somit die Verantwortung für das eigene Handeln. Wo das nicht unmittelbar möglich ist, sorgt der Staat dafür, dass eventuelle Nachteile und Kosten, die bei unbeteiligten Dritten entstehen, berücksichtigt werden. Das ist zum Beispiel bei der Umwelt- und Klimapolitik der Fall.
So sehr auch in der Sozialen Marktwirtschaft Chancen, Freiheiten und Eigenverantwortung des Einzelnen betont werden: Wer weniger leistungsfähig oder erfolgreich ist, soll nicht zurückbleiben. Dafür sorgt der soziale Ausgleich. Starke müssen mehr zum Gemeinwesen beitragen, Schwache werden geschützt und unterstützt.
Vor allem das Steuersystem sorgt dafür, dass starke Schultern mehr belastet werden. Grund dafür ist der progressiv gestaltete Steuertarif. Wer mehr verdient, zahlt dadurch nicht nur absolut mehr Steuern, sondern auch prozentual. Unter dem Strich führt das dazu, dass die gemessen am Einkommen reichsten 4 Prozent der Bundesbürger mehr als 30 Prozent der Steuern zahlen. Die Umverteilung funktioniert.
Auch in den sozialen Sicherungssystemen wie Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung, die die Menschen vor elementaren Lebensrisiken absichern sollen, wird zum Teil kräftig umverteilt. In der gesetzlichen Krankenversicherung etwa wird Solidarität großgeschrieben. 40 Prozent der Versicherten zahlen mehr ein als es ihren alters- und geschlechtsabhängigen Durchschnittskosten entspricht.
| Wie die Soziale Marktwirtschaft im Alltag funktioniert, wo sie sich bewährt und wo es hakt, lesen Sie in den folgenden aktiv-Artikeln. |
