Hannover. Über den Jahreswechsel ist etwas passiert: Die Stimmung in der niedersächsischen Industrie und in großen Teilen von Handel, Gastronomie und Dienstleistungen hat sich massiv eingetrübt – so das Ergebnis einer Umfrage, die die Gemeinschaft von 14 Arbeitgeberverbänden unter Führung von NiedersachsenMetall im Dezember und im Januar durchgeführt hat. 820 Unternehmen haben sich daran beteiligt, Metall- und Elektrounternehmen ebenso wie Kautschuk-Betriebe.

„Die Unsicherheit hat viel mit der Diskussion über einen Shutdown zu tun“, sagt Dr. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall sowie vom Kautschuk-Verband ADK. Mitunter drängt sich der Eindruck auf, es herrsche ein politischer Wettbewerb um die Ankündigung der nächsten noch härteren Maßnahmen bei der Pandemiebekämpfung, ohne dass die hierfür notwendigen Fakten vorliegen. Kein Zweifel, wir haben es mit einer nie gekannten außergewöhnlich schwierigen Situation zu tun. Aber der tägliche Alarmismus entziehe jeder belastbaren Unternehmensplanung die Grundlage, so Schmidt. Die Konsequenzen zeichnen sich bereits ab: Unternehmen schrauben die Erwartungen für 2021 runter, streichen die Investitionen zusammen, bauen Personal ab und verzichten darauf, frei werdende Stellen wieder zu besetzen.

Die sinnvollste Unterstützung war das Kurzarbeitergeld

Schmidt: „Der für 2021 erhoffte Aufholprozess beginnt, von Woche zu Woche wackeliger zu werden.“ Noch im Dezember erwartete die Industrie nach einem Produktionseinbruch von 20 Prozent in 2020 für das Jahr 2021 einen Zuwachs von 10 Prozent, im Januar gingen die Erwartungen für 2021 auf nur noch 6 Prozent Zuwachs zurück. Noch deutlicher wird der Verlust des guten Mutes im Handel. Die Händler waren im Dezember noch für 2021 von einem Umsatzplus von 20 Prozent ausgegangen, inzwischen hofft man lediglich auf 8 Prozent mehr.

Er machte deutlich, dass aus personal- und arbeitsmarktpolitischer Sicht die bestehenden Kurzarbeitergeldregelungen als die mit Abstand sinnvollste staatliche Unterstützung in den Betrieben gesehen werden. Schmidt: „Die Kurzarbeit hat bisher einen Kollaps am Arbeitsmarkt verhindert, gleichwohl ist sie natürlich kein Allheilmittel.“

Jens Harde, Geschäftsführer von Howmet Fastening Systems: „Für internationale Konzerne wären jetzt steuerliche Signale wichtig.“

In Niedersachsen erwartet Hauptgeschäftsführer Schmidt, dass in den „Corona-Jahren“ 2020 und 2021 zusammen etwa 55.000 Stellen in der Industrie des Landes verloren gehen, davon allein 35.000 Stellen in der Auto-Industrie. Das wäre insgesamt mehr als jede zehnte Stelle im Verarbeitenden Gewerbe. Schmidt sprach von einem „miserablen Szenario“. Er forderte, dass die Bundesregierung stärker den Blick auf die Zeit nach Corona richten müsse. „Der Standortwettbewerb geht weiter. Corona bedeutet nicht die Stopptaste, nicht einmal die Pausetaste.“

Wirtschaftspolitisch komme der Steuerpolitik eine Schlüsselrolle zu. „Wir brauchen jetzt energische steuerpolitische Signale für mehr Investitionen, um zu zeigen: Es wird nach der Krise weitergehen. Dies ist psychologisch gerade jetzt nicht zu unterschätzen, weil es darum geht, die Zukunftserwartungen der Unternehmen zu stabilisieren und Perspektiven aufzubauen.“

Schmidt wurde konkret: „Dazu gehören die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für Kapital- und Personengesellschaften, die Ausweitung des steuerlichen Verlustrücktrags und eine Senkung der Körperschaftsteuer.“

Das sagen Entscheider zur Lage

Statements aus den Chef-Etagen niedersächsischer Unternehmen:
Franz Vollmer, geschäftsführender Gesellschafter von Atlas Titan: „Die wichtigsten Motive für Investitionen sind jetzt Digitalisierung und Qualifizierung.“
Tina Voß, geschäftsführende Gesellschafterin Tina Voß GmbH: „Kurzarbeit für Personaldienstleister zu öffnen, das hat unsere Branche gerettet.“Jens Harde, Geschäftsführer von Howmet Fastening Systems: „Für internationale Konzerne wären jetzt steuerliche Signale wichtig.“
Dr. Sven Vogt, Geschäftsführer KKT Frölich: „Die Situation war schon vor Corona schwierig und hat sich nun verschärft.“