Zu öde? Zu nervig? Zu uncool?

Wann man gebrauchte Computerspiele, E-Books, Musik und Co. verkaufen darf

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Köln. PC-Software, Computerspiele, E-Books, Film- oder Musikdownloads nutzt fast jeder. Doch was, wenn man diese oft teuer bezahlten Dinge nicht mehr braucht? Darf man sie einfach verkaufen? „Das kommt auf den Ursprung der Daten an“, erklärt Rechtsanwalt Christian Solmecke, Partner bei der Kölner Kanzlei Wilde Beuger Solmecke.

CDs und andere materielle Waren

Völlig unproblematisch ist der Verkauf, wenn man ein materielles Produkt erworben hat, also beispielsweise eine CD, einen USB-Stick oder ganz altmodisch: ein gedrucktes Buch im Laden. Hier gilt nämlich der sogenannte Erschöpfungsgrundsatz gemäß §17 des Urheberrechtsgesetzes. Das bedeutet, dass die Rechte des Urhebers mit dem ersten Verkauf aufgebraucht sind. Der Schöpfer des Werks kann also den anschließenden Weiterverkauf nicht verbieten und auch keinen Anteil am Verkaufspreis verlangen.

„Man darf sich sogar eine Kopie für den privaten Gebrauch anfertigen und das Originalprodukt anschließend verkaufen“, erklärt der Jurist. Auf gar keinen Fall darf man dagegen die Kopie zu Geld machen, denn das verstößt gegen das Urheberrecht.

Virtuelle Waren

Ganz anders sieht die Sache dagegen aus, wenn es sich um virtuelle Waren handelt, beispielsweise um Downloads. „Hier kommt es auf die individuellen Vereinbarungen mit dem Anbieter an“, erklärt der Jurist.

In den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers kann so ziemlich alles stehen, und daran muss sich der Kunde meist auch halten. Im Normalfall ist der Weiterverkauf eines Downloads im Kleingedruckten ausdrücklich verboten. Dadurch muss man manchmal sogar neu bezahlen, wenn man die rechtmäßig erworbenen Inhalte einfach nur auf ein neues, moderneres Gerät überspielen möchte. Oft ist es nicht mal erlaubt, sich eine private Kopie zu ziehen. „Juristisch sind solche Klauseln allerdings umstritten“, sagt Solmecke.

Immerhin: Bei Software ist die Situation inzwischen gerichtlich geklärt. Der europäische Gerichtshof hat am 3. Juli 2012 (Az. C-128/11) entschieden, dass man per Download erworbene Software weiterverkaufen darf, wenn man das Programm vom eigenen Rechner löscht. Dies gilt aber ausdrücklich nur für Software, nicht für andere Inhalte.

Bei gelesenen E-Books etwa fanden die Richter es völlig okay, wenn der Anbieter den Weiterverkauf verbietet. So entschieden beispielsweise das Landgericht Bielefeld am 5. März 2013 (Az. 4 O 191/11) und das OLG Hamm am 15. Mai 2014 (Az. 22 U 60/13).

Kein Kauf, sondern Miete

In vielen Fällen bezahlt man auch gar kein Werk mehr, sondern nur noch die Nutzung dieses Werks, etwa bei Streaming-Diensten oder manchen Musikportalen. Juristisch gesehen handelt es sich dann oft nicht um einen Kauf, sondern um eine Art Mietvertrag. Und was man nicht besitzt, kann man logischerweise auch nicht verkaufen. Oft ist die Übertragung der Inhalte auf ein anderes Gerät oder einen anderen Nutzer auch rein technisch gar nicht mehr möglich.

Fazit: Die Rechtslage bei virtuellen Gütern hängt von den Vereinbarungen in den AGBs ab. Ein Weiterverkauf der bezahlten Inhalte ist deshalb nicht ohne Risiko. Selbst ausgewiesene Experten streiten dabei immer wieder, ob die oft sehr strengen Vertragsbedingungen wirklich rechtens sind. „Häufig sind die Bedingungen der amerikanischen Anbieter nicht mit dem deutschem Recht vereinbar, der Kunde könnte also theoretisch gerichtlich dagegen angehen“, so die Erfahrung von Christian Solmecke. Aber wer legt sich in der Praxis schon wegen ein paar Euro mit den amerikanischen Internetgiganten an?

Geräte verkaufen

Noch mal anders sieht die Sache aus, wenn man gebrauchte Geräte weiterverkaufen will, auf denen Musik, Spiele und Co. gespeichert sind. Der Verkauf des Geräts selbst ist kein Problem. Doch was ist mit den gespeicherten Inhalten? „Hier müsste man die Lizenzvereinbarung für jedes einzelne gespeicherte Werk genau prüfen“, erklärt der Jurist. Das ist praktisch natürlich kaum möglich. Auf der sicheren Seite ist man, wenn man vor dem Verkauf alles rigoros löscht.

In der Praxis gibt es aber erfahrungsgemäß normalerweise keine Probleme, wenn man das Gerät komplett mit allen Inhalten an Bekannte weiterverkauft, beispielsweise einen alten MP3-Player voller Musik. Wer solche Privatverkäufe allerdings übers Internet abwickelt, riskiert einen Brief vom Anwalt, der Geld wegen Verletzung des Urheberrechts verlangt.


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Gebrauchte Computer-Software darf generell weiterverkauft werden – egal, ob man sie vorher auf Datenträgern oder per Internet-Download erworben hat. Aber man muss dabei auf einige Feinheiten achten.

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