Leserfrage

Tolle Idee: Patent anmelden?

Alexander W. aus Diepholz: Ich benötige Informationen zum Thema Patent-Anmeldung: Wie geht das – und wie viel kostet das alles? Ich habe eine gute Idee, aber wenig Ahnung, wie man sie richtig verkaufen könnte.

AKTIV:
Nicht jede tolle Idee ist gleich ein Patent wert. Vereinfacht erklärt: Patente gibt es für technische Erfindungen, die den Stand der Technik nicht nur geringfügig überschreiten. Alternativ kann ein prima Einfall aber auch zu einem Gebrauchs- oder Geschmacksmusterschutz führen. Zuständig für alle drei Schutzrechte ist das Deutsche Patent- und Markenamt in München.

Auf seiner Internet-Seite www.dpma.de finden Sie gut lesbare Broschüren, unter der Rufnummer 089 - 2195 - 3402 gibt es zu den üblichen Bürozeiten solide erste Auskunft. Das Amt wird außerdem von örtlichen Informationszentren unterstützt (www.piznet.de).

Anmeldung und Prüfung eines Patents kosten insgesamt rund 400 Euro. Nach zwei Jahren kommen dann Gebühren für die „Aufrechterhaltung“ hinzu, zunächst 70 Euro pro Jahr. Was außer diesen an zusätzlichen Kosten fällig wird, etwa für Recherche oder Rechtsberatung, ist von Fall zu Fall verschieden.

Übrigens: Besondere Regeln gelten für Neuerungen, die „aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruhen“. So steht es im Arbeitnehmererfindungsgesetz, das das Verfahren für solche Fälle vorgibt.


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Schlagwörter: Innovationen Recht

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