Überstunden sind ein Reizthema – je nach Beruf oder Unternehmen allerdings ganz normal. Im Schnitt macht jeder deutsche Arbeitnehmer pro Woche knapp vier Überstunden. Das geht jedenfalls aus der aktuellen „Arbeitszeitbefragung“ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hervor. Wie sieht es aber mit der Vergütung der zusätzlichen Arbeit, mit Zuschlägen oder einer anderen Art von Ausgleich aus? Das regeln das Arbeitszeitgesetz sowie der Tarif- oder der Arbeitsvertrag. aktiv hat sich das von Sibylle Talkenberg, Leiterin der Rechtsabteilung des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, erklären lassen.

Sind Arbeitnehmer verpflichtet, Überstunden zu leisten?

Grundsätzlich nicht – es sei denn, es steht im Arbeitsvertrag oder in einem Tarifvertrag. In Not- oder Katastrophenfällen sind Arbeitnehmer jedoch zur Leistung von Überstunden verpflichtet. So entsteht in der Stahl-Industrie beispielsweise ein sehr hohes wirtschaftliches Risiko, wenn Hochöfen heruntergefahren werden müssen, weil es unglaublich lange dauert, sie wieder hochzuheizen. Kommt es etwa wegen einer Grippeepidemie zu personellen Engpässen, müssten die übrigen Mitarbeiter auch ohne entsprechende vertragliche oder tarifvertragliche Regelung ausnahmsweise Überstunden leisten. In Normalsituationen aber nicht.

Aber in Deutschland werden doch ständig Überstunden gemacht.

Das liegt daran, dass die meisten Arbeitnehmer laut Arbeitsvertrag verpflichtet sind, Überstunden zu leisten. Dass aber zum Beispiel in der Metall- und Elektro-Industrie (M+E) ständig Überstunden gemacht würden, kann ich nicht bestätigen. Denn hier haben wir bereits seit den 1990er Jahren ein sehr flexibles System, mit dem viele Arbeitnehmer und Betriebe die Möglichkeit haben, schwankende Arbeitszeiten über sogenannte Flexikonten auszugleichen.

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Dürfen Überstunden unbegrenzt vom Arbeitgeber angeordnet werden?

Die Grenze setzt das Arbeitszeitgesetz, das die übliche Arbeitszeit auf 48 Stunden pro Woche deckelt. Wer also einen 40-Stunden-Vertrag hat, kann vom Arbeitgeber auf höchstens acht Überstunden pro Woche verpflichtet werden. Gesetzlich darf der Chef in Ausnahmen sogar bis zu 60 Stunden pro Woche abrufen, das ist dann aber die absolute Obergrenze. Besteht ein Betriebsrat, muss dieser der Anordnung zustimmen. Die Arbeitszeit, die über 48 Wochenstunden hinausgeht, muss zudem innerhalb von sechs Monaten durch Freizeit ausgeglichen werden.

In welcher Form werden Überstunden ausgeglichen?

Grundsätzlich geht das Gesetz davon aus, dass Überstunden, die zu einer wöchentlichen Arbeitszeit bis zu 48 Stunden führen, bezahlt werden. Wird bezahlt, gibt es den üblichen Stundenlohn, ein Recht auf Zuschläge gibt es nicht. In den M+E-Tarifverträgen zum Beispiel ist ein solcher Zuschlag jedoch festgelegt. Nur für darüber hinausgehende Überstunden sieht das Arbeitszeitgesetz einen entsprechenden Freizeitausgleich vor. Abweichend von der gesetzlichen Regelung können aber in Arbeitsverträgen auch für Überstunden Regelungen zu einem Freizeitausgleich getroffen werden.

Pauschale Klauseln im Arbeitsvertrag, wonach sämtliche Überstunden mit dem normalen Entgelt abgegolten sind, sind übrigens bei Arbeitnehmern in aller Regel unwirksam. Es muss wenigstens eine konkrete Überstundenzahl im Vertrag stehen oder ein Prozentsatz der Arbeitszeit, der über das normale Maß hinaus unbezahlt geleistet werden muss. Dann heißt es zum Beispiel: „Fünf Stunden pro Woche sind mit dem Entgelt abgegolten“. Hinsichtlich der Höchstgrenze für diese pauschale Abgeltungsmöglichkeit gibt es noch keine gefestigte Rechtsprechung. Eine Ausnahme sind Arbeitnehmer mit sehr guter Bezahlung: Von ihnen können nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts Überstunden auch ohne Bezahlung oder Freizeitausgleich verlangt werden.

Was passiert, wenn ein Mitarbeiter Überstunden verweigert?

Wenn es im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag keine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden gibt, droht dem Arbeitnehmer keine arbeitsrechtliche Sanktion – aber vielleicht atmosphärische Störungen. Wenn Überstunden allerdings im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt sind, kann der sich dagegen sperrende Mitarbeiter abgemahnt oder sogar gekündigt werden.

Gibt es Sonderregelungen für Auszubildende?

Minderjährige Auszubildende dürfen keine Überstunden machen, bei volljährigen gibt es keinen Unterschied zu den normalen Arbeitnehmern. Sie können ebenfalls verpflichtet werden, bis zu 60 Stunden pro Woche zu leisten. Der Unterschied ist allerdings, dass Azubis sich bei jeder Überstunde aussuchen dürfen, ob sie bezahlt werden oder einen Freizeitausgleich bekommen.

Kann man seinen Anspruch auf Überstunden-Ausgleich verlieren, wenn er nicht rechtzeitig beim Chef angemeldet wird?

Das kommt auf den Arbeitsvertrag an. In einigen Verträgen gelten sogenannte Ausschlussfristen von drei Monaten, in Tarifverträgen können auch beispielsweise nur zwei Monate festgelegt sein. Das heißt: Der Arbeitnehmer muss den Anspruch auf Bezahlung oder Freizeitausgleich innerhalb von zwei Monaten geltend machen, sonst ist er verfallen.

Was ist, wenn man Überstunden abfeiert, und dann in dieser Zeit krank wird?

Dann verfallen diese. Beim Urlaub ist es gesetzlich geregelt, dass er bei Krankheit nicht verfällt. Bei Überstunden gilt das aber nicht.