Köln. Der neue Unionszollkodex, der die Einfuhr von Waren in die EU regelt und ab Mai gelten soll, sorgt für Unruhe in der Textil- und Bekleidungsbranche.
Grund dafür ist ein Detail bei der Verzollung von lizensierten Waren: „Dadurch kann es zu einer deutlichen Erhöhung der Zollgebühren kommen“, sagt Thomas Rasch, Hauptgeschäftsführer des Modeverbands German Fashion in Köln.
Dies ist der Fall, wenn ein Unternehmen ein Produkt in die EU einführt, für das es gleichzeitig Lizenzgebühren entrichten muss. Solche Gebühren werden erhoben, wenn jemand anders als der Inhaber einer Marke den Markennamen für sein Produkt nutzen möchte.
„In Zukunft erhöht sich der Zollwert um diesen Gebührenbetrag. Bei einer Lizenzgebühr von 100.000 Euro würden so 12.000 Euro mehr an Zoll anfallen“, erklärt Werner Effner, Experte für Zollrecht beim Branchenverband German Fashion. Er warnt: Es sei nicht auszuschließen, dass die Mehrkosten auf die Verbraucherpreise für Textilien durchschlagen.
Die Einnahmen aus Zöllen landen zu drei Vierteln im EU-Haushalt. „Deshalb liegt es nahe, dass die Verschärfung des Zollrechts Einnahmegründe hat“, so Effner.
Immerhin musste die EU 2015 Ausgaben von 141 Milliarden Euro stemmen. Ein Jahr zuvor waren es noch 139 Milliarden. Damit wird auch die Arbeit des Zolls an der mehr als 14.000 Kilometer langen Außengrenze der EU finanziert. Die 28 nationalen Zollbehörden sollen dort wie eine einzige handeln.
Dabei hilft heute schon eine elektronische Zollabwicklung: Gut 70 Prozent der Einfuhrzollanmeldungen sind innerhalb von fünf Minuten erledigt.