Am 15. Mai ist Landtagswahl. Dabei wird es auch maßgeblich um die Frage gehen, ob der Modernisierungsprozess unseres Landes weitergehen wird. Denn die Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen als Kernland der Industrie sind gewaltig: der notwendige Aufholprozess nach der Pandemie, die Sicherung unserer Wettbewerbsfähigkeit und die Mega-Aufgaben der nachhaltigen und digitalen Transformation der Wirtschaft sowie der demografische Wandel. All das wird uns große Anstrengungen abverlangen. Dies umso mehr, weil internationale Konflikte und zunehmender Protektionismus gerade für uns als Exportland Wohlstand und Arbeitsplätze gefährden.
Wirtschafts- und Standortpolitik als Kernaufgabe
Klar ist: Diese Herausforderungen werden wir nur mit wettbewerbsfähigen Unternehmen bewältigen. Dafür brauchen sie zukunftsfähige Rahmenbedingungen. Und da kann kluge Landespolitik eine Menge bewirken. Deshalb muss sie in der nächsten Legislaturperiode die Wirtschafts- und Standortpolitik als ihre Kernaufgabe begreifen. Etwa mit massiven Anstrengungen in eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, mit einer verlässlichen und wettbewerbsfähigen Energieversorgung und mit einer entschlossenen Digitalisierungsoffensive.
Ich bin überzeugt: Mit einer solchen Wirtschaftspolitik kann sie auch wichtige Anreize für private Investitionen setzen – als Grundlage für wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in NRW.
