Infrastruktur first
Was die Verwendung des Sondervermögens angeht, braucht es jetzt eine grundsätzliche Korrektur, betont Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands METALL NRW. Es geht um Wettbewerbsfähigkeit und Jobs.
Als das Sondervermögen Infrastruktur beschlossen wurde, lautete das Versprechen: 500 Milliarden Euro zusätzlich, die wesentlich dazu beitragen sollten, Straßen, Brücken und Schienen fit zu machen. Doch mitten in den Haushaltsberatungen des Bundestags wird deutlich: Das Geld reicht bei Weitem nicht aus – im Gegenteil: Allein bei den Autobahnen klafft in den kommenden Jahren eine Finanzlücke von fast 15 Milliarden Euro.
Grund: Das Sondervermögen droht zum erheblichen Teil nicht für zusätzliche Investitionen verwendet, sondern für das Stopfen von Haushaltslöchern oder für kostspielige sozialpolitische Vorhaben missbraucht zu werden. Ein Vorgang, der Sinn und Zweck des Sondervermögens ad absurdum führt. Und der gravierende Folgen hat – für Betriebe, Pendler und Arbeitsplätze.
Sondervermögen nicht ad absurdum führen
Wer auf verstopften Straßen steht oder Umwege wegen maroder Brücken fahren muss, spürt unmittelbar, was fehlende Investitionen bedeuten: Zeitverlust, Stress, höhere Kosten. Für unsere Industrie, die auf zuverlässige Lieferketten angewiesen ist, sind intakte Verkehrswege aber noch mehr – sie sind die Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und sichere Jobs.
Klar ist daher: Das Sondervermögen muss zusätzlich und zielgerichtet in Straßen, Brücken- und Schienenbau fließen. Es braucht jetzt eine grundsätzliche Korrektur – im Interesse von Arbeitnehmern, Betrieben und der Zukunft des Industriestandorts Deutschland.
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