Berlin/München. Raten Sie mal: Seit wann kommt der Bund wohl schon ohne neue Schulden aus? Erfreuliche Antwort: Der nun vom Bundestag beschlossene Haushaltsplan 2019 ist bereits der sechste in Folge, der keine zusätzlichen Miesen macht.
Und diese „schwarze Null“ steht: Auch künftig will man solide wirtschaften. Im Bund soll jedenfalls bis 2022 – so weit reicht der offizielle Finanzplan – keine „Nettokreditaufnahme“ nötig sein.
Der Bund will 2019 mehr Geld ausgeben als je zuvor: 356 Milliarden Euro
Dafür muss man nun aber nicht etwa brutal sparen. Es wird mehr Geld ausgegeben als je zuvor! Gut 356 Milliarden Euro sind für 2019 verplant (rund 3,5 Prozent mehr als für 2018). Mit 98 Milliarden Euro mit Abstand dickster Brocken im Etat: die diversen Zuschüsse des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung.
Wichtigste Stütze der Staatsfinanzen ist natürlich die stabile Konjunktur (mehr Infos über den langen Aufschwung). Und es hilft, dass auch der Staat viel weniger Zinsen als früher für seine angesammelten Schulden zahlen muss.
Wachstum und „schwarze Null“ – da sinkt die Schuldenquote automatisch
Wenn aber die Wirtschaft wächst und der Staat keine zusätzlichen Kredite aufnimmt, dann sinkt trotz höherer Staatsausgaben ganz automatisch die Schuldenquote. Die wird im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt gemessen, also zur Jahreswirtschaftsleistung. 2019 dürfte Deutschland da endlich wieder unter die 60-Prozent-Marke rutschen. Diese Quote ist ein „Maastricht-Kriterium“ für die Stabilität des Euro (und gilt eigentlich als erlaubte Höchstgrenze).

Bayern macht es schon lange vor – der Freistaat will bis 2030 schuldenfrei sein!
Den Weg zu gesünderen Staatsfinanzen ist Bayern schon früh vorangegangen. Hier hat man zudem auch ein besonders ehrgeiziges Ziel. 2019 wird der Freistaat nach Angabe des Landesfinanzministeriums schon das 14. Jahr in Folge ohne neue Schulden wirtschaften. Seit 2012 hat Bayern „rund 5,6 Milliarden Altschulden abgebaut“. Und die neue Landesregierung will so weitermachen – das ehrgeizige Ziel gilt unverändert: „Bayern soll bis 2030 schuldenfrei sein.“
In Berlin ist eine derartige Zielvorgabe noch längst nicht in Sicht. Kein Wunder. Aktuell ist der Bund mit rund 1,2 Billionen Euro im Minus.