Wirtschaftslexikon

Wirtschaftssanktionen

Politik hat viel mit Wirtschaft zu tun. Das wird in Konflikten zwischen Staaten immer wieder deutlich. Ein Mittel für nicht-militärische Auseinandersetzungen sind Wirtschaftsstrafen.

Die werden auch als Sanktionen bezeichnet. Der Begriff stammt vom lateinischen Wort „sanctio“ ab, was unter anderem Strafandrohung bedeutet. Das Ziel ist, auf einen oder mehrere Staaten wirtschaftlich Druck auszuüben und so Einfluss auf die Politik zu nehmen. Etwa um Waffengewalt zu beenden.

Erreicht werden soll dies mit einer Einschränkung oder einer vollständigen Unterbrechung der Handelsbeziehungen. Es geht um das Verbot der Ein- oder Ausfuhr bestimmter Güter, das Blockieren von Konten der Staaten oder einzelner Bürger sowie Ein- und Ausreiseverbote für bestimmte Personen.

Kritik an Strafen gegen Länder der Dritten Welt

Wegen der Ukraine-Krise beschloss die Europäische Union im Sommer 2014 ein Paket mit vier wesentlichen Sanktionen gegen Russland. Erstens wurde ein Waffenembargo verhängt. Das heißt, Kriegsgerät darf nicht mehr aus EU-Ländern an Russland verkauft werden. Zweitens wurde russischen Staatsbanken der Zugang zum Kapitalmarkt der EU erheblich erschwert.

Drittens wurde der Export von Spitzentechnik für die Ölförderung – eine wichtige Einnahmequelle Russlands – gestoppt. Und viertens gilt das Einfuhrverbot ebenfalls für im Prinzip zivile Güter, die auch militärisch genutzt werden können. Das trifft zum Beispiel auf bestimmte Produkte des Maschinenbaus zu. Auch die USA haben mit Sanktionen auf Russlands Politik in der Ukraine reagiert.

Sinn und Wirksamkeit von Wirtschaftsstrafen sind oft umstritten. Kritik gibt es vor allem im Fall von Sanktionen gegen Länder der Dritten Welt. Das Argument lautet, Leidtragende seien die Menschen dort, deren Warenversorgung ohnehin mangelhaft sei. Gesundheit und Leben würden somit noch stärker bedroht.


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