Leitartikel

Wie Europa wieder nach vorne kommt

AKTIV-Chefredakteur Ulrich von Lampe. Foto: Roth

Wir sollten uns nichts vormachen: Ohne ein starkes, einiges Europa kann unser Land schnell in Turbulenzen kommen. Das wurde im Februar im Ukraine-Konflikt deutlich, dann im Juli beim Showdown um Griechenland, und jetzt zeigt es sich beim Thema Flüchtlinge. Doch dieses schützende Umfeld – es wird labiler. Das muss uns Sorgen machen.

„Die Europäische Union ist in keinem guten Zustand“, sagte jetzt ihr wichtigster Politiker, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, in einer viel beachteten Rede vor dem EU-Parlament. Er sieht als Kern des Problems einen neuen Zukunftspessimismus: Die Arbeitsmarkt-Entwicklung in weiten Teilen des Kontinents „hat Zweifel am sozialen Fortschritt, am Nutzen des Wandels und an den Vorteilen des Zusammengehörens genährt“.

Deutschland geht es gut – doch in den insgesamt 28 Ländern der EU sind über 23 Millionen Menschen arbeitslos, 7 Millionen mehr als vor der großen Krise 2008. Es fehle an der Perspektive, so Juncker. Er zitiert den französischen Renaissance-Denker Michel de Montaigne: „Wer keinen Hafen hat, nach dem er segelt, dem weht kein Wind.“

Deshalb will der Kommissionspräsident sozusagen den Außenborder anschmeißen. Und sein Amt „auf sehr politische Weise“ ausüben. Er sieht sich dazu legitimiert durch die Europawahl 2014, bei der es erstmals EU-weite „Spitzenkandidaten“ gab und die er gewann. Es soll klarere politische Prioritäten als früher geben, die Stoßrichtung ist benannt: mehr Industrie, mehr Wachstum, mehr Wettbewerbsfähigkeit. Juncker will treiben. Er weiß: Mit Luft, Liebe und „Europäischem Geist“ allein lässt sich kein Staat machen.


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