Leitartikel

Wenn TTIP nicht kommt

AKTIV-Chefredakteur Ulrich von Lampe. Foto: Roth

Der Freihandelsvertrag TTIP, über den die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika diese Woche zum elften Mal verhandelten, ist umstritten. Zur Demo in Berlin kamen laut Polizei 150.000 Menschen; die Protestlobby Attac hat angeblich europaweit 3,3 Millionen Unterschriften; auch unser Leserbrief-Eingang zeigt Ablehnung.

Vehement werben die TTIP-Befürworter um Zustimmung – vom Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie („Wer blockiert, verliert“) bis zum SPD-Chef und Wirtschaftsminister („Die Welt ändert sich rasant“). Doch die Pointe geht so: Vielleicht scheitert das Abkommen gar nicht an der Protest-Szene. Vielleicht haben die Amis irgendwann einfach keinen Bock mehr auf uns.

Denn in diesem Monat haben sie einen anderen Freihandelsvertrag unter Dach und Fach gebracht: die „Transpazifische Partnerschaft“ mit Japan, Australien und neun weiteren Ländern. Es ist der größte Handelsblock aller Zeiten, ökonomisch fast doppelt so groß wie die EU. Wahrscheinlich werden sich dem Deal weitere Länder aus Asien anschließen, über kurz oder lang auch China.

Für US-Präsident Barack Obama ist es der größte Erfolg seines politischen Wirkens. Zwar muss das Abkommen Anfang 2016 noch durch das Parlament, und auch in Amerika halten viele freien Handel, ausländische Investoren und kulturelle Offenheit für problematisch. Doch es gibt dort eine Regierung, die es draufhat, ihren Einsatz für nationale Interessen durch wirkungsvolle Kampagnen mehrheitsfähig zu machen. Für Obama ist das Teil seiner geostrategischen „Hinwendung nach Asien“. Europa steht am Spielfeldrand – wenn nicht auch TTIP kommt.


Artikelfunktionen


Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

'' Zum Anfang