Leitartikel

Was Merkel oben hielt

AKTIV-Chefredakteur Ulrich von Lampe. Foto: Roth

Ein Problem kennt Angela Merkel definitiv nicht: Geldnot. Zu Beginn ihrer Kanzlerschaft, die sich an diesem Sonntag zum zehnten Mal jährt, kassierte unser Staat 452 Milliarden Euro Steuern. 2015 sind es 672 Milliarden und 2020 laut Steuerschätzung 796 Milliarden.

Da macht das Regieren mehr Spaß als, sagen wir, in Griechenland. Wirkliche Sparpakete musste Merkel selbst im Krisenjahr 2009 nicht schnüren; stattdessen durfte sie Konjunkturprogramme kredenzen – mit 100 Euro Extra-Kindergeld, 2.500 Euro fürs neue Auto und schicken Kunstrasen-Fußballplätzen in weiten Teilen der Republik.

Gewiss hat die lange Amtszeit auch mit Machtinstinkt zu tun, mit Gespür für Themen und mit persönlicher Integrität. Doch entscheidend waren die Staatseinnahmen. Sie ermöglichten es der Kanzlerin, im Verteilungskampf unserer nimmersatten Gesellschaft stets eine kritische Masse von Ansprüchen zu bedienen.

Das viele Geld wiederum fällt nicht vom Himmel. Es kommt aus der Wirtschaft: direkt von den Unternehmen oder indirekt von ihren Arbeitnehmern. Um 15 Prozent ist seit 2005 die reale Wirtschaftsleistung am Standort Deutschland gewachsen. Und die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden stieg immerhin, trotz Globalisierung und Digitalisierung, um 6 Prozent.

Unsere Wirtschaft konnte in dieser Zeit vom Industrie-Aufbau in Schwellenländern profitieren, weil sie dafür genau die richtigen Produkte hatte. Und die Tarifpolitik richtete sich stärker an Wettbewerbsfähigkeit aus – etwa das historische „Pforzheimer Abkommen“ 2004 bei Metall und Elektro. Beide Impulse waren nicht Merkels Werk. Und: Beide schwächen sich ab.


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