Wirtschaftskriminialität

Vorsicht, Fälschung!


Nicht nur Konsumgüter: Auch die Industrie leidet immer stärker unter Produkt-Piraten

München. Armbanduhren, Sonnenbrillen und Jeans: Früher war dies einmal das kleine Fälscher-Einmaleins. Auch einfache Maschinenteile wie Schrauben oder Dichtungen gehören schon länger zum Repertoire der Produkt-Piraten. Das war einmal.

„Es geht immer mehr dahin, dass selbst große Anlagen aus der Dru­ckerei- oder Textil-Branche komplett nachgebaut werden“, beschreibt Marc Wiesner die neue Entwicklung. Er ist Produktfälschungs-Experte des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Selbst Busse sind schon im Fadenkreuz von Kopierern.

Auch bayerische Firmen aller Branchen haben mit dem Problem zu kämpfen. Allein für die Maschinenbauer des Freistaats schätzt der VDMA die Umsatzeinbußen durch Produkt-Piraterie auf jährlich 1,5 Milliarden Euro.

In ihrem Vorgehen sind die Fälscher erfindungsreich. „Beliebt“, sagt Udo Lindemann, Professor am Lehrstuhl für Produktentwicklung an der Technischen Universität München, „ist beispielsweise die sogenannte dritte Schicht.“ Das heißt: Zulieferer produzieren zwei Teile für ihren Auftraggeber und ein drittes für sich. Auch detailgenaue Nachbauten seien üblich. Kopien kämen sogar in scheinbaren Originalverpackungen auf den Markt.

Firmen verzichten auf Patente

Als Eldorado für Fälscher gilt Asien. „Klar die Nummer eins“, sagt Lindemann. Unrühmlicher Vorreiter ist China. Etwa drei Viertel der in Deutschland vom Zoll beschlagnahmten Ware kommen aus der roten Volksrepublik. Allein dort gebe es Abertausende Kopierer, glaubt der  Professor. „Und rechtlich hat man in China kaum eine Chance.“

Auch aus diesem Grund scheint das Vertrauen in Patente immer mehr zu schwinden. So besinnen sich Unternehmen auf die bewährte Strategie, Schutzrechte erst gar nicht anzumelden und sie stattdessen geheim zu halten. Lindemann beobachtet: „Das nimmt zu.“

Auch VDMA-Experte Wiesner sind die Befürchtungen der Firmen bekannt – und er hält sie für berechtigt. Denn im Zeitalter des Internets sind alle öffentlich zugänglichen Patent-Datenbanken rund um den Erdball nur einen Mausklick entfernt. Trotzdem rät Wiesner, Schutzrechte unbedingt eintragen  zu lassen: „Sonst melden die Fälscher sie an und Firmen können eigene Waren nicht mehr verkaufen.“

Den Unternehmen bleiben außer rechtlichen Auseinandersetzungen noch andere Strategien. Lindemann empfiehlt: „Die Mitarbeiter müssen für das Problem Piraterie sensibilisiert werden. Ein unbeaufsichtigter Laptop ist immer noch der einfachs­te Weg für Fälscher, um an brisantes Wissen zu kommen.“

Und um das Nachbauen ihrer Produkte zu verhindern, haben manche Unternehmen laut Lindemann bereits zu drastischen Mitteln gegriffen: Sobald etwa Anlagen oder Geräte von Fälschern auseinandergenommen werden, zerstört eingeschlossene Säure elektronische Bauteile – und die Produkt-Piraten gehen leer aus.

„Die Situation ist schwierig“

Können Un­ternehmen erfolgreich ge­gen Produkt-Piraten vorgehen? Fragen an Boris Kreye, Patentanwalt in München und Partner der international tätigen Kanzlei Bird & Bird.

AKTIV: Wie können Firmen den Produkt-Piraten ans Leder?

Kreye: Sie können vor Gericht zunächst erreichen, dass der Vertrieb kopierter Ware eingestellt wird. Außerdem haben sie die Möglichkeit, Schadenersatz zu fordern.

AKTIV: Unternehmen klagen jedoch häufig darüber, ihre Patent- und Markenrechte nicht durchsetzen zu können. Zu Recht?

Kreye: In Europa geht es vergleichsweise einfach – besonders in Deutschland sind die Chancen gut, etwas zu erreichen. Hier dauern die Verfahren kurz, kosten wenig und sind gut strukturiert. Ein Beleg dafür ist, dass mehr als 70 Prozent der europäischen Patentverletzungsverfahren an deutschen Gerichten stattfinden. Viele amerikanische Firmen klagen beispielsweise zuerst in Deutschland.

AKTIV: Warum?

Kreye: Sie hoffen auf eine Signalwirkung. Verfahren müssen ohnehin in jedem Land neu geführt werden. Außerdem ist es in den USA wesentlich teurer.

AKTIV: Und wie sieht es in Asien aus? China wird pausenlos vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen Fälscher vorzugehen.

Kreye: Die Situation dort ist wirklich schwierig. Gewerbliche Schutzrechte haben dort keine Tradition. Aber es gibt mittlerweile Patentgerichte in Schanghai  und  Peking.  Die  Zahl  der Prozesse steigt. Und viele Strukturen lehnen sich an die deutschen Verfahren an.

Beispiel: MAN

Kopierte Schönheit: Seit 2006 Streit über abgekupferten Bus

München. Gerade noch auf der Automobilmesse vorgestellt und  bereits ein halbes Jahr später auf  Straßen in Fernost unterwegs – kopiert. So passierte es dem patentierten Design des „Starliners“. Er ist ein Reisebus der MAN-Tochter Neoplan.

Seit dem Frühjahr 2005 verkauft die chinesische Zonda-Gruppe ein Abbild des deutschen Schmuckstücks. Ärgerlich für das Münchner Unternehmen: Ihm gehen Marktanteile verloren.

Daraufhin verklagte MAN im Jahr 2006 die Chinesen. Die Forderung: Einstellung des Verkaufs und Schadenersatz für entgangenen Umsatz. Der Rechtsstreit dauert noch immer an.

Beispiel: Schaeffler

„Null Toleranz“: Knallharter Kampf gegen Fälscher

Herzogenaurach. Der Kampf der Schaeffler-Gruppe gegen Produkt-Piraten tobt seit Jahren. „Wir  verfolgen dabei eine klare Linie: null Toleranz“, sagt  Ingrid Bichelmeir-Böhn. Die Juristin ist Anti-Piraterie-Koordinatorin des fränkischen Familienunternehmens.

Ermittlungen gegen die Fälscher liefen zwar oft verdeckt, sagt die erfahrene Piratenjägerin, aber manchmal wird auch offen atta­ckiert. So zerstörte Schaeffler vor zwei Jahren 40 Tonnen gefälschte Wälzlager.

Kopien nach drei Monaten auf dem Markt

„Besonders Massenartikel werden nachgebaut“, sagt Bichelmeir-Böhn. Chinesische Fälschungen neuer Teile kämen schon nach weniger als drei Monaten auf den Markt. Erst Anfang 2008 entdeckte der bulgarische Zoll mehr als 400.000 kopierte Kugellager.

Da Schaeffler befürchtet, dass Produkt-Piraten vor Patentverletzungen nicht zurückschrecken, hält sich das Unternehmen mit Anmeldungen zurück. „Wir prüfen genau, ob wir innovative Produktionsverfahren nicht lieber geheim halten, um sie zu schützen“, sagt Bichelmeir-Böhn.

Beispiel: Kathrein

„Schadet dem Image“: Sat-Empfänger eins zu eins nachgebaut

Rosenheim. Zwei bis drei Dutzend neue Patente im Jahr. Seit Jahren. Diese Bilanz des Elektronik-Konzerns Kathrein sorgt für seine Führungsrolle in der Antennentechnik – und macht ihn zum begehrten Opfer von Ideenklau: Produkt-Piraten lieben das Technikwissen der Rosenheimer Entwicklungsabteilung.

In China werden seit einiger Zeit Mobilfunkantennen nachgebaut, sagt Technik-Chef Georg Schell. „Dadurch werden Patente verletzt. Aber unsere Rechte sind dort nur schwer durchzusetzen.“ In Ländern, wo das möglich ist, etwa in Europa oder Nordamerika, gilt folgende Strategie: den Zoll einschalten und die Plagiate beschlagnahmen lassen.

Ebenso schädlich für den Konzern sind Kopien von Geräten mit gängiger Technik, etwa eines Satelliten-Empfängers: „Ein Modell wurde uns eins zu eins nachgebaut“, klagt Schell. „Das verstößt gegen Markenschutz!“

Zulieferfirmen aus Fernost im Verdacht

Besonders ärgerlich neben dem Umsatzverlust: die häufig schlechte Qualität der kopierten Geräte. „Das fällt auf uns zurück und schadet unserem guten Image“, schimpft der Technik-Chef.

Die Rosenheimer vermuten, dass die Raubkopierer Zugang zu Kathrein-Lieferanten in Fernost bekommen. Detektive sind bereits eingeschaltet.

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Schlagwörter: Qualität Recht

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