Wirtschaftslexikon

Maastricht-Kriterien

Die Mitgliedsstaaten der EU haben sich 1992 im Vertrag von Maastricht zu sogenannten Konvergenz-Kriterien verpflichtet. Benannt nach der niederländischen Stadt, in der das Abkommen damals unterzeichnet wurde, werden die Punkte auch als Maastricht-Kriterien bezeichnet.

Das Ziel: Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten und besonders in der Euro-Zone soll sich annähern. Das soll die Europäische Union wirtschaftlich stabiler machen und die Teuerung in Grenzen halten.

Für eine Aufnahme in die Euro-Zone müssen vier Kriterien erfüllt werden:

  • Staatsfinanzen – Die jährliche Neuverschuldung der öffentlichen Hand darf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Und der gesamte staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen.
  • Preisstabilität – Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über dem Wert der drei preisstabilsten Mitglieder liegen.
  • Zinsen – Der langfristige Nominalzins auf Anleihen des Staates darf nicht um mehr als 2 Prozentpunkte über dem Zinssatz der drei Mitgliedsstaaten mit der größten Preisstabilität liegen.
  • Währung – Der Wechselkurs der eigenen Landeswährung darf in den letzten zwei Jahren vor der Prüfung für eine Aufnahme in die Euro-Zone nicht stark schwanken.

Das erste dieser Kriterien, die Sache mit der Staatsverschuldung, sollen Länder, die den Euro schon eingeführt haben, auch auf Dauer erfüllen. 1997 wurde deshalb der Stabilitäts- und Wachstumspakt beschlossen.

Schärfere Regeln sollen die Staatsverschuldung bremsen

Allerdings wurden die vereinbarten Grenzen auch danach nicht von allen und nicht immer eingehalten – unter anderem verstieß auch Deutschland 2002 und 2003 gegen die gemeinsamen Regeln (Sanktionen gab es aber keine).

Wegen der Staatsschuldenkrise in Ländern wie Griechenland, Irland und Portugal wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt 2011 verschärft. Mit den darin vorgesehenen Geldbußen sind Defizitsünder bisher aber noch nicht bestraft worden.


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