Konjunktur

Jetzt nicht den Aufschwung stoppen


Gut unterwegs: Nach der Talfahrt in der Krise geht es mit der Wirtschaft wieder aufwärts. Foto: Phantasialand

Auf Unternehmen und Beschäftigte kommen höhere Belastungen zu

Berlin/München. Die Konjunktur-Lokomotive kommt unter Dampf – und das viel kräftiger als vor wenigen Monaten erwartet. Mittlerweile sind die Auftragsbücher der Unternehmen wieder gut gefüllt. Manche, zum Beispiel BMW, arbeiten sogar schon an der Kapazitätsgrenze.

„Party-Laune in der Wirtschaft“

Kein Wunder also, dass sich die Stimmung deutlich verbessert hat. Der Geschäftsklima-Index, den das Münchner Ifo-Institut jeden Monat ermittelt, stieg im Juli so stark wie seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren nichtmehr.

„Die deutsche Wirtschaft ist wieder in Party-Laune“, stellt Ifo-Präsident Professor Hans-Werner Sinn fest. Doch ein Kater könnte der Konjunktur-Fete folgen. Denn die Politik gefährdet den noch jungen Aufschwung.

Die Bundesregierung will die Krankenkassen-Beiträge zum 1. Januar 2011 von 14,9 auf 15,5 Prozent erhöhen. „Höhere Arbeitskosten sind aber genau das Falsche“, kritisiert Volker Treier, der Chefvolkswirt des Deutschen Industrie- und Handelskammertages. Nach seinen Berechnungen könnte der von 7,0 auf 7,3 Prozent steigende Beitragsanteil der Arbeitgeber 50.000 Stellen kosten.

Und die Arbeitnehmer, deren Kassenanteil sich von 7,9 auf 8,2 Prozent erhöhen soll, hätten weniger Netto vom Brutto. Der Beitragssatz zur Arbeitslosen-Versicherung steigt Anfang 2011 ohnehin von 2,8 auf 3,0 Prozent.

„Höhere Steuern sind Gift“

Auf die Bürger kommen aber noch mehr Zusatzbelastungen zu: Wegen der großen Löcher in ihren Kassen wollen 84 Prozent der Städte und Gemeinden Steuern und Gebühren erhöhen, zum Beispiel für die Müllabfuhr.

Das stellte die Beratungsgesellschaft Ernst & Young in einer Umfrage fest.

Und für die Ökosteuer der Unternehmen bereitet Finanzminister Wolfgang Schäuble eine brisante Neuregelung vor. „Dieser Plan ist eine Steuererhöhung und damit Gift für den Aufschwung“, schimpft Utz Tillmann, der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Chemischen Industrie.

Die Industrie hat nachgerechnet: Geht es nach Schäubles Vorstellungen, verdreifachen sich etwa für Stahlbetriebe die Steuern auf Energie. Papierfabriken müssten sogar eine Verfünffachung verkraften.

Damit würde Geld für Investitionen fehlen, die dem Aufschwung Dampf machen.

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