Reformen

Hilfe aus einer Hand


Entwicklungshilfe-Minister Niebel fusioniert drei Behörden

Berlin. Nicht wenige hielten ihn für eine Fehlbesetzung. Schließlich kämpfte der Ex-Fallschirmjäger Dirk Niebel mit einem Glaubwürdigkeitsproblem: Er hatte im Wahlkampf 2009 stets die Abschaffung des Ministeriums gefordert, in dem er dann plötzlich landete.

Umso größer das Erstaunen über den neuen Entwicklungshilfe-Minister. Während Hoffnungsträger der Koalition mit ihren Reformplänen steckenbleiben, wie Gesundheitsminister Philipp Rößler oder Umweltminister Norbert Röttgen, ist Niebel zehn Monate nach seinem Amtsantritt ein großer Wurf gelungen.

Das Kabinett gab letzte Woche grünes Licht für seinen ehrgeizigen Plan: die drei Entwicklungsbehörden des Bundes zu einer neuen Großagentur zu verschmelzen. Ab 1. Januar 2011 bietet die „Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ mit 16.000 Mitarbeitern Hilfe aus einer Hand – für rund 2.000 Förderprojekte in 128 armen Ländern der Welt.

Schluss mit Streit um Kompetenzen

„Das wird höchste Zeit“, lobt Tobias Kahler die Reform. Der Deutschland-Chef von ONE, einer weltweiten nichtstaatlichen Entwicklungshilfe-Organisation, kennt die Probleme der deutschen Bürokratie: „Es geht viel zu viel Zeit durch die Abstimmung und Koordinierung  der  Mitarbeiter drauf.“

Denn diese drei Behörden kommen sich bisher ins Gehege:

die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ),

die Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (Inwent) und lder Deutsche Entwicklungsdienst (DED).

Laut Bundesrechnungshof ist das ein Bermudadreieck der Kompetenzen: 1400 Leute stecken in Doppelstrukturen. Sie machen einen Job, um den sich zur gleichen Zeit auch jemand anders kümmert. Die Frage „Wer macht was?“ lässt nicht nur die Helfer und die Verantwortlichen in den Partnerländern verzweifeln. Das Gerangel kostet auch viel Geld.

Bis zu 10 Prozent Einsparung erwartet Niebel durch die Reform. Mittel, die künftig in Projekte fließen sollen. „Wir müssen unsere Schlagkraft erhöhen“, sagt er. Wie dringend das nötig ist, zeigt die Kritik der OECD. Regelmäßig fordert die Industriestaaten-Organisation die Deutschen auf, das Behörden-Dickicht zu lichten. Die Arbeit sei nicht effizient genug.

Umso ärgerlicher, da Deutschland zu den drei Staaten mit den größten Ausgaben für Entwicklungshilfe zählt. Niebels Fazit: „Wir boxen zurzeit einfach nicht in unserer Preisklasse.“

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