Zwei Abkommen sollen mehr Geschäft mit Amerika bringen

Freihandel: TTIP und Ceta – was tut sich da gerade und warum?

Voll beladen: 2013 verkaufte Deutschland Waren für rund 100 Milliarden Euro in die USA und nach Kanada. Foto: Schenker

Berlin. Wenn Handel erleichtert wird, steigt der Wohlstand – also dürfte es den Europäern bald noch besser gehen! Denn es bahnt sich ein deutlich freierer Handel mit den USA und Kanada an. Dorthin geht ein Zehntel der deutschen Exportwaren. Werden Zölle gestrichen und Standards gegenseitig anerkannt, bringt das enorme Chancen.

Jetzt kommt Fahrt in die Sache: Das Abkommen der EU mit Kanada („Ceta“) ist nach fünf Jahren Verhandlung unterschriftsreif – und bei dem noch viel wichtigeren Abkommen mit den USA („TTIP“) hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seine Haltung korrigiert.

Das EU-Parlament und wohl auch alle nationalen Parlamente müssen dem Vertrag mit Kanada noch zustimmen. Wie auch dem Deal mit den USA, über den seit 2013 verhandelt wird. Die CDU/CSU will beide Abkommen. Die SPD schwenkte jetzt immerhin auf ein „Ja, aber“ ein. Entscheidend dafür war: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Gewerkschaftsbund haben sich auf Leitlinien verständigt. Demnach könnte TTIP „faire und nachhaltige Handelsregeln global vorantreiben und Maßstäbe setzen“. Es dürften aber etwa Verbraucherrechte und Umweltschutz nicht gefährdet werden.

Verbraucherschutz in den USA mitunter besser als in Europa

„Keiner will hohe Standards absenken“, versichert der Bundesverband der Deutschen Industrie. Er verweist darauf, dass manche US-Vorgaben zum Beispiel bei Arzneien und Lebensmitteln strenger sind als in Europa.

Allerdings muss in beiden Abkommen noch ein umstrittener Punkt geklärt werden: ob Klauseln für den Schutz ausländischer Investoren nötig sind. Kritiker befürchten, dass sie die nationale Gesetzgebung aushebeln könnten. Gabriel möchte daher die entsprechenden Ceta-Passagen nachverhandeln.

Unterdessen hat auch Bundespräsident Joachim Gauck die geopolitische Dimension betont: „Wenn große demokratische Räume sich füreinander öffnen“, sagte er jetzt in Ottawa, „entstehen konkrete Möglichkeiten, den Globalisierungsprozess mitzugestalten – im gemeinsamen Interesse an einer freien Wirtschaftsordnung.“


Mehr zum Thema:

Das Pokern ums Freihandelsabkommen TTIP dauert an. In Deutschland weckt das Thema bei vielen Bürgern diffuse Ängste, die mit abstrusen Behauptungen geschürt werden. AKTIV erklärt, worum es gerade wirklich geht.

Artikelfunktionen


Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

'' Zum Anfang