Ein Fehler kommt selten allein

Energiewende: Wie der Staat das Spiel kaputt pfeift

Herausgeber Ulrich Brodersen

Das ist in der Wirtschaft nicht anders als beim Fußball: Zu viele Regeln machen das Spiel kaputt. Stellen Sie sich vor, der Schiedsrichter würde ständig dazwischengehen – und zwecks Steigerung der Spielästhetik jeden gelungenen Doppelpass mit einem Elfmeter belohnen. Es wäre ein anderes Spiel, wie es sich keiner wünscht.

In der Wirtschaft ist der Schiri der Staat. Er bestimmt und überwacht das Regelwerk, innerhalb dessen Anbieter und Nachfrager frei wirtschaften. Und auch hier ist es so: Wenn er übermäßig steuernd in das ökonomische Geschehen eingreift, wird es unschön und abstrus.

Anschaulich lässt sich das bei der Energiewende verfolgen: Wie bei einem kaputt gepfiffenen Fußballspiel zeitigt die gesetzgeberische Einflussnahme auf die Angebotsbedingungen Ergebnisse, die weitere staatliche Eingriffe quasi erzwingen. Bis die Wirtschaftlichkeit und die Gestaltungsfreiheit der Markt-Akteure am Boden liegen.

Die Förderung regenerativer Energien ist im Prinzip ja ein löbliches Unterfangen. Doch statt Forschung und Entwicklung dabei zu unterstützen, Sonnen- und Windenergie wettbewerbsfähig zu machen, erzwingt der Staat langfristige Abnahmegarantien der Stromversorger – zu einem Mehrfachen des Preises für konventionell erzeugte Energie.

Der dadurch angefachte Solarstrom-Boom macht mittlerweile das eine oder andere Großkraftwerk überflüssig. Jedenfalls an strahlend schönen Sommertagen. Aber das Wetter ist ein unsicherer Kantonist. Und so führt die absolute Abnahmesicherheit für Ökostrom-Anbieter zu Ungewissheiten für die sehr zuverlässigen Grundlast-Versorger: Deren Investitionen werden unkalkulierbar. Dabei sind diese Investitionen infolge eines weiteren Staatseingriffs, der frühzeitigen Abschaltung der Atomkraftwerke, höchst dringlich.

Und jetzt reiht sich eins ans andere. Schon wird diskutiert, ob bisher wirtschaftlich arbeitende Versorger ebenfalls mit Subventionen im Spiel gehalten werden müssen. Oder ob es angesichts steigender Strompreise Zuschüsse für finanzschwache Privathaushalte geben muss, damit dort die Lichter anbleiben. Es ist sogar schon davon die Rede, dass indus­trielle Stromverbraucher Ausfallgeld bekommen müssten, wenn sie bei drohenden Versorgungsengpässen Anlagen herunterfahren.

Diese Kaskade von Staatseingriffen bringt uns auf einen abschüssigen Pfad. Sie droht die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft ernsthaft zu beeinträchtigen.


Artikelfunktionen


Schlagwörter: Marktwirtschaft

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

'' Zum Anfang