Verschuldung

Auf Dauer solide


Bayern kommt zum sechsten Mal in Folge ohne Neuverschuldung aus

München. Die Schuldenkrise hat die Euro-Zone fest im Griff. Für Griechenland ist die Gefahr einer Staatspleite besonders groß. Aber auch außerhalb Europas kämpfen Länder mit riesigen Löchern im Haushalt: Die USA mussten vor kurzem ihre gesetzlich festgelegte Schuldengrenze nach oben schrauben. Sonst wäre die größte Volkswirtschaft der Welt zahlungsunfähig geworden.

Ein Musterbeispiel für solides Haushalten ist dagegen Bayern. 2011 kommt der Freistaat im sechsten Jahr hintereinander ohne neue Schulden aus. Auch für 2012 ist das geplant.

Rettungsaktion in der Finanzkrise

Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) verkündet stolz: „Der Haushalt ohne neue Schulden ist und bleibt das Markenzeichen Bayerns!“ Der Freistaat sei heute schon da, wo andere in den nächsten Jahren hin müssten. „Das gilt für viele Euro-Länder, aber auch in Deutschland für den Bund und die meisten anderen Länder.“

Tatsächlich liegt in der Statistik der Verschuldung je Einwohner von allen 16 Bundesländern nur Sachsen vor Bayern (siehe Tabelle). Die beiden seien die Vorzeigeländer, lobt die „Ini­tiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ in ihrem „Schulden-Check“.

„Kein Staat kann es sich leisten, immer mehr Schulden zu machen“, ist Fahrenschons Leitsatz. „Die Stunde der Wahrheit kommt früher oder später.“

Bayern profitiert freilich auch von seiner großen Wirtschaftskraft. Dank der bisher starken Konjunktur in diesem Jahr sprudeln die Steuereinnahmen. Und auf der Ausgabenseite hat die Staatsregierung für die Jahre 2011 und 2012 ein Sparpaket von insgesamt 1,8 Milliarden Euro geschnürt. Alle Ministerien müssen dazu beitragen.

Trotz allem ist aber auch Bayerns Situation nicht ganz ohne Makel. Um die Landesbank BayernLB in der Finanzkrise vor der Pleite zu bewahren, musste der Freistaat vor drei Jahren mit 10 Milliarden Euro einspringen. Dafür wurde ein Kredit aufgenommen, der jedoch nicht im Staatshaushalt auftaucht.

Die Verschuldung Bayerns stieg wegen der Rettungsaktion allerdings um fast die Hälfte. Ende 2010 machte das Minus knapp 34 Milliarden Euro aus.

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