Robert Habeck hat recht: Deutschland muss den Klimaschutz-Turbo anwerfen. Die Lage zwischen schmelzendem Arktis-Eis und schrumpfenden Gletschern, zwischen Artensterben und Hitzewellen erlaubt kein Abwarten mehr. Und als führende Industrienation dieser Erde haben wir nicht nur die Pflicht vorwegzugehen, wir haben dazu auch die Mittel und das Know-how.
Unsere norddeutsche Metall- und Elektro-Industrie macht es längst vor: Es gibt kaum eine Firma, die nicht nachhaltige Antriebs-, Material- oder Logistikkonzepte erprobt. Kaum einen Betrieb, der – sofern machbar – mobile Arbeit ermöglicht, nicht nur als Schutzmaßnahme in Pandemiezeiten, sondern auch, um Arbeitswege und Emissionen zu vermeiden. Und kaum eine Firma, die nicht erkannt hat, dass Klimaschutz längst ein Geschäftsmodell ist – und ein Exportschlager made in Germany in der Welt werden kann.
Keine neuen Lasten für die Betriebe
Den Turbodruck entfacht unsere erfolgreiche Industrie also längst selbst. Sie wird deshalb auch mit Klimaschutzverträgen umgehen können, wenn das Wirtschaftsministerium praktikable Regelwerke vorlegt, die keine neuen Lasten für die Betriebe enthalten.
Sie kann jedoch nicht warten, bis der Staat endlich die Hindernisse abräumt, die er dem Klimaschutzfortschritt selbst in den Weg gelegt hat: überlange Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte, überzogener Datenschutz, viel zu langsamer Aufbau neuer Strom-, Fernwärme-, Wasserstoff- und CO2-Netze, hinkender Ausbau der Ladeinfrastruktur. Zusätzliche Hürden wie etwa ein rein parteipolitisch motiviertes Recht auf Homeoffice für alle braucht es erst recht nicht.
Der Amtsschimmel muss endlich in Trab kommen
Bund und Länder sollten endlich den Turbo in ihren eigenen Behörden installieren, damit die Bürokratie abnimmt und der Amtsschimmel in Trab kommt.
Wenn der neue Bundesklimaminister auch als Bundeswirtschaftsminister Meriten einstreichen will, sollte er sich gemeinsam mit seinen Ampel-Koalitionären umgehend darauf konzentrieren – nicht nur dem Klimaschutz zuliebe.
